zitat
Deutsche Umweltstiftung

Deutsche Umweltstiftung begrüßt Abschlussbericht der Endlagerkommission

Berlin – 28.06.16: Am späten Montagabend beschloss die von Bundestag und Bundesrat vor zwei Jahren eingesetzte Endlagerkommission mit großer Mehrheit ihren Abschlussbericht. Jörg Sommer, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Umweltstiftung und eines der 16 stimmberechtigten Kommissionsmitglieder, stimmte dem Bericht nach zähem Ringen um letzte strittige Punkte schließlich zu:

„Das von der Kommission erarbeitet neue Suchverfahren setzt auf die richtigen Schwerpunkte: Ohne Vorfestlegungen, auf Basis transparenter und wissenschaftlich fundierter Kriterien sowie mit umfangreichen Elementen der Bürgerbeteiligung ausgestattet kann dieses unter zeitlichen, finanziellen und sicherheitsrelevante Aspekten historisch außergewöhnliche Projekt gelingen. Auch deshalb, weil wir im Bereich der Partizipation weit über alles bisher Übliche hinausgehen.“

Zentral wird die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle von einem Nationalen Begleitgremium überwacht, dem neben unabhängigen Persönlichkeiten auch Zufallsbürger und Vertreter der jungen Generation angehören. In den möglicherweise betroffenen Regionen sind für alle Bürger offene Regionalkonferenzen mit starken Nachprüfrechten vorgesehen. Ein unabhängiger Partizipationsbeauftragter wacht über einen fairen Umgang mit entstehenden Konflikten.

Jörg Sommer, der in der Kommission bis zuletzt um umfangreiche Partizipationsrechte gerungen hatte, zeigt sich zufrieden: „Das neue Suchverfahren hat aus dem gesellschaftlichen Großkonflikt um die Atomenergie gelernt und den Weg aus der Sackgasse Gorleben gefunden. Die Suche beginnt neu, transparent und ergebnisoffen.“

Jörg Sommer hatte, ebenso wie einige Anti-Atom-Initiativen, stets dafür plädiert, Gorleben nach den historischen Fehlern aus dem Verfahren zu nehmen, die Kommission wollte dieser Position jedoch mehrheitlich nicht folgen. Der Vorsitzende der Deutschen Umweltstiftung sieht dies dennoch entspannt: „Gorleben ist politisch verbrannt und auch unter Sicherheitsaspekten ungeeignet. Der Standort war politisch festgelegt und nie in einem vergleichenden Verfahren untersucht worden. Im neuen, vergleichenden Verfahren wird er als potentieller Standort keinen Bestand haben.“ An die Adresse der Anti-Atom-Initiativen gerichtet, bittet er diese um „aktive, kritische Begleitung“ des neuen Suchverfahrens: „Wir brauchen den kritischen Blick der Antiatombewegung auch im neuen Verfahren. Wir haben darin starke Mitwirkungsrechte geschaffen. Diese gilt es nun im Sinne des maximalen Schutzes von Menschen und Umwelt auch konsequent und verantwortlich zu nutzen.“

Pressekontakt: Julia Hübner, Pressereferentin, Tel. 030 202384-288, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. bzw. Jörg Sommer, Vorstandsvorsitzender, Mobil: 0170 4836999, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.